heise online – Bürgerrechtler unterstützen Microsoft im Patentstreit um Word

Ein Berufungsgericht hatte im März dieses Jahres ein Urteil bestätigt, laut dem Microsoft in seiner Textverarbeitung Word ein Patent des kanadischen Unternehmens i4i verletzt hat. Microsoft hat sich daraufhin an den Supreme Court gewandt, um eine Revision des Verfahrens zu erreichen. Ziel der Microsoft-Unterstützer ist es nun, den obersten Gerichtshof dazu zu bringen, die Anforderungen an die Beweisführung zu mildern, wenn es darum geht, das fragliche Patent für ungültig erklären zu lassen.Dabei verweisen die EFF und die anderen Antragsteller auf eine Entscheidung der höchsten US-Gerichtsinstanz von vor drei Jahren. Seinerzeit habe er entschieden, dass geringere Anforderungen an die Beweisführung zu erheben seien, wenn das Patentamt vor Erteilung eines Patents nicht zuvor geprüft habe, ob es sich um „prior art“, also um den Stand der Technik handele. Im aktuellen Fall habe Microsoft vorgebracht, dass durch das i4i-Patent eine Technik geschützt werde, die schon mehr als ein Jahr vorher in einer Software enthalten gewesen sei. Das habe die Prüfinstanz im Patentamt nicht berücksichtigt.

mehr via heise online – Bürgerrechtler unterstützen Microsoft im Patentstreit um Word.

Software-Patente dürfte es gar nicht geben. Wer schon mal programmiert hat weiss, dass sich sein Programmierstil aus drei Hauptbereichen entwickelt hat: 1. aus dem was er über die Programmiersprache/n und Techniken gelernt hat; 2. aus dem analysieren bereits existierender Programme und 3. aus seinem eigenen kreativem Vermögen all dieses zu kombinieren. Das Ergebnis ist, je nach Aufgabenstellung altbewährte Technik oder auch durchaus Revolutionäres. Solange ich aber keine absolut neue Programmiersprache verwende, wird aller Software Code immer irgendwo „prior art“ haben, wenn ich nur tief genug suche.

Das ist das Gleiche in der Musik und in der Literatur. Kein Komponist oder Schriftsteller kann von sich behaupten er hätte etwas noch nie dagewesenes geschaffen, sondern sie haben etwas, was schon immer dagewesen ist, nur in eine neue, evtl.  auch noch nie dagewesene Form gebracht. Für diese kreative Leistung des Gesamtergebnisses gibt es das Urheberrecht, aber keine Patente da es für Sprache und Musik immer „prior art“ gibt. Diese Sichtweise sollte auch für Software gelten. Wäre von Anfang an jedes Code-Schnipsel und jeder Code-Block gleich zum Patent angemeldet worden, würden wir uns heute noch in einem digitalen Steinzeitalter bewegen.

Advertisements

Über rolfschaumburg

Truck-Driver ++ Cosmopolitan ++ Open Networker ++ Sailor ++ Dive-Instructor ++ Golfer ++ Yacht & Floating Home Lover
Dieser Beitrag wurde unter IT-Allgemein abgelegt und mit , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.