Bürgerversicherung statt Bedingungsloses Grundeinkommen | Telepolis

Der bayerische Piraten-Landesvorsitzende Stefan Körner über einen umstrittenen Beschluss seiner Partei

Die Piratenpartei beschloss auf ihrem Anfang Dezember abgehaltenen Bundesparteitag in Offenbach, ein Modell für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ausarbeiten zu lassen und anschließend eine Volksabstimmung darüber anzustreben. Allerdings wurde die für diesen Beschluss notwendige Zweidrittelmehrheit nur um wenige Stimmen überschritten und das Thema wird bei den Piraten weiterhin heftig diskutiert. Als Gesicht der BGE-Gegner gilt seit seiner Rede auf dem Parteitag der 43-jährige Stefan Körner – Softwareentwickler und bayerischer Landesvorsitzender der Piraten.

via Bürgerversicherung statt Bedingungsloses Grundeinkommen | Telepolis

Wer BGE als mögliche Alternative zu Hartz 4 sieht hat keine Ahnung um was es, zu mindestens einigen, beim BGE geht: das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine Antwort auf die Veränderung des Arbeitsmarktes auf dem immer mehr Produktivität durch Maschinen erwirtschaftet wird. Durch den steigenden Einsatz nicht menschlicher Ressourcen wird die Arbeit ein immer rareres Gut und damit ein Privileg dass nicht mehr jedem uneingeschränkt zur Verfügung steht. Das fehlen von Arbeitsplätzen und der damit verbundene Wegfall seiner Produktivität kann aber nicht dem Menschen angelastet werden, da es nicht seine Entscheidung ist
seine Arbeitskraft durch eine Maschine ersetzen zu lassen, so dass seine existenzielle Absicherung durch eben diese maschinelle Produktivität in würdevoller Art und Weise zusichern ist.

Zudem hat jeder arbeitende Mensch durch seine Steuern, Sozialabgaben und Konsum den Staat und die Gesellschaft in ihrer Entwicklung gefördert. Dies fällt ebenfalls durch die maschinelle Produktivität weg und muss ersetzt werden.

In einer sozial gerechten Gesellschaft muss also ein Ausgleich geschaffen werden für diese zwei wichtigen Punkte: existenzielle Grundsicherung jedes Bürgers (BGE) und Ersatz für die wegfallenden Einkünfte des Staates durch Steuern und Sozialabgaben für die Sozialträger.

Wer soll dies zahlen? Nun, natürlich die die die Arbeitsplätze „vernichten“!

Jedes Unternehmen das menschliche Arbeitskraft durch Automatisierung einspart muss hierfür eine zusätzliche Steuer für den Topf des BGE zahlen, im Gegenzug würde die Schaffung von Arbeitsplätzen prämiert.

Die Regelung wäre im eigenen Interesse der Unternehmen um die Kaufkraft der Bevölkerung in seiner Gesamtheit hoch zu halten, den nur so kann ein stetiger Konsum erhalten bleiben, ohne den diese Unternehmen bald keinen Umsatz mehr erwirtschaften würden …

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